Burgerentscheid Rudi-Dutschke-Straße
Bürgerentscheid vom 21.01.2007
Abstimmungsfrage „Stimmen Sie für den durch Bürgerbegehren beantragten Bürgerentscheid? „Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Umbenennung eines Teils der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße zurück zu nehmen“
Abstimmungsergebnis
| Stimmberechtigte | 184 828 | |
| Wahlberechtigte 2006 | 182 592 | |
| Abgegebene Stimmen | 30 701 | 16,8 % |
| Ungültig | 75 | 0,2 % |
| Gültig | 30 626 | 99,8 % |
| Ja | 13 141 | 42,9 % |
| Nein | 17 485 | 57,1 % |
Der Bürgerentscheid war nicht erfolgreich.
Nach dem zum damaligen Zeitpunkt geltenden Bezirksverwaltungsgesetz ist eine Vorlage angenommen, wenn sich mindestens 15 Prozent der bei der letzten Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung festgestellten Zahl der Wahlberechtigten an der Abstimmung beteiligt haben und sie mit der Mehrheit der gültigen Stimmen angenommen wurde. Bei Stimmengleichheit gilt die Vorlage als abgelehnt.
Quelle: Landeswahlleiter
Als das von der Jungen Union Friedrichshain-Kreuzberg im Jahr 2006 imitierte Bürgerbegehren gegen die Umbenennung eines Teils der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße erfolgreich war, fand am 21. Januar 2007 der Bürgerentscheid statt. Nachdem der Bürgerentscheid scheiterte und auch Verwaltungsklagen abgewiesen wurden, kam es schließlich am 30. April 2008 zu der von der Tageszeitung taz angeregten Benennung.
