Mediaspree - Friedrichshain-Kreuzberg - Xhain.info
Mediaspree-Info Lage Entwicklung Kritik Links Ergebnis: Der Bürgerentscheid "Mediaspree versenken!" ist erfolgreich.
Wahlbeteiligung: 34.934 (19,13 %) - Quorum erfüllt
Abstimmungfrage A: Ja 29.783 - Nein 4.540
Abstimmungfrage B: Ja 14.873 - Nein 18.545
Abstimmungfrage C: Ja 26.725 - Nein 7.657
Bügerentscheid Mediaspree am 13. Juli 2008 (8:00-18:00 Uhr)
Nachdem das Bezirksamt am 01. April 2008 festgestellt hat, dass das Bürgerbegehren „Spreeufer für alle!“ mit der erforderlichen Zahl der Unterstützungsunterschriften zustande gekommen ist, kommt es am 13. Juli zum Bürgerentscheid.
Abstimmungsberechtigt sind die zur Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger. Abstimmen können damit alle deutschen Staatsangehörigen und BürgerInnen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Insgesamt gibt es drei Abstimmungsfragen (Stimmzettelmuster):
Bürgerentscheid (A) der Initiative "Spreeufer für alle! - Mediaspree versenken"
Alternativvorschlag (B) der BVV (mit den Stimmen der Grünen und der Linkspartei beschlossen)
Frage (C) entscheidet darüber welcher Vorschlag gilt, falls (A) und (B) erfolgreich sind.
Der Bürgerentscheid ist nur erfolgreich, wenn sich mindestens 15 % der Abstimmungsberechtigten an der Abstimmung beteiligen und eine der Vorlagen mit der Mehrheit der gültigen Stimmen angenommen wurde.
(A) Darlegung der Argumente der Initiatioren des Bürgerbegehrens
"Stimmen Sie für der Ersuchen an das Bezirksamt,
1. Im Rahmen der Bebauungsplanung zu regeln, dass
- Neubauten nicht näher als 50 Meter an die Spreeseite im Bezirk Friedrichshais-Kreuzberg heranreichen (von Michael- bis Elsenbrücke einschließlich Lohnmühleninsel) und
- keine neuen Hochhäuser zwischen Stadtbahn und Köpenicker/Schlesischer Straße gebaut werden können.
2. darauf hin zu wirken, dass
- im Bezirk statt einer Straßenbrücke nur ein Rad-/Fußgängersteg über die Spree gebaut wird."Begründung zu Frage 1
"SPREEUFER FÜR ALLE" statt einem Uferwanderweg entlang riesiger Baublocks und Hochhäuser! Mediaspree abwählen!
Unter dem Label "Mediaspree" ist beabsichtigt, die Spreeufer mit Baublock bis 10 Meter an die Ufer zu bebauen. Entstehen sollen 11 neune Hochhäuser, teure Hotels, Lofts und Büros mit privatisiertem Spreeblick. Für die öffentliche Nutzung sind nur sogenannte "Spreefenster" oder "Pocketparks" geplant - kleine Grünflächen, die zwischen den Baublocks zum Spreeufer führen. Am Spreeufer selbst verbleibt der Öffentlichkeiten lediglich ein "Uferwanderweg". Mit diesem Vorhaben wird die historische Chance vertan, Flussuferzonen als wichtige Naher-holungsräume zu entwickeln. Denn Berlin verfügt im Vergleich zu anderen Städten über ein-geringen Freiflächenanteil an den Flussufern. Für die Ansiedlung von Unternehmen stehen im Bezirk genügend andere Flächen zur Verfügung.• Ein Mindestabstand für Neubauten zu den Spreeufern von 50 Metern ist ein adäquates Maß für eine öffentliche Nutzung der Flussufer mit Grün- und Kulturflächen. Beste-hende Gebäude sollen in ein Freiflächenkonzept integriert und durch Pavillons mit öf-fentlichen Nutzungen ergänzt werden können. Die verbleibenden Neubauflächen müs-sen so parzelliert werden, dass sich viele NutzerInnen engagieren können und nicht nur wenige Großinvestoren. Vorschläge dazu sollen Ideenwerkstätten erarbeiten. Be-sondere Beachtung soll die kleingewerblich Nutzung sowie die Nutzung für alternative/nicht kommerzielle kulturelle Aktivitäten erhalten. Und auch die Privatisierung öffentlicher Liegenschaften muss aufhören.
• Die bestehenden Bebauungspläne sollen auch bezüglich ihrer Baumassen neu diskutiert werden. Die Hochhausplanungen (über eine Traufhöhe von 22 Metern) müssen aufgegeben werden. Die künstliche Initiierung einer "Boomtown" passt nicht in der Bezirk und ist auch aus umwelt- und sozialpolitischen Gründen abzulehnen.Begründung zu Frage 2
• Die Brommybrücke wird als Steg gebaut, aber nur 200 Meter weiter ist jetzt eine zusätzli-che Straßenbrücke (nur für Bus/Tram) auf der höher der Manteuffelstraße geplant. Es lieg nahe, dass sie später für den Autoverkehr geöffnet und diesen in der Wohngebieten dras-tisch erhöhen würde. Zudem zerteilt die Brücke die möglichen Grünflächen an den Spree-ufern. Aus diesen Gründen soll auf die geplante zusätzliche Brücke verzichtet werden. Der öffentliche Nahverkehr kann über die bestehenden Brücken weiterentwickelt werden. Unsere Ideenwerkstadt Osthafen am 30. März 2008 ergab den Vorschlag eines weiteren Fußgängersteges zwischen Lohmühleninsel und Osthafen.
Kostenschätzung des Bezirksamts:
Aus der Verwirklichung des mit dem Bürgerentscheid (A) verfolgten Zieles sind für den Bezirkshaushalt Kosten in Höhe von 164,7 Mio. € zu erwarten, die sich wie folge zusammensetzen: Vom Ausschluss der Neubebauung wäre eine Baulandfläche von ca. 224.000 qm betroffen. Ausgehend von den Bodenrichtwerten zwischen 90€ und 1.200€ pro qm können dem Land Berlin bei einer Umsetzung des Anliegens Kosten durch die Entschädigung der Eigentümer und ggf. Übernahme der Grundstücke von ca. 122,4 Mio. € entstehen. Der Ausschluss von Neuen Hochhäusern mit einer Redu-zierung der Gebäudehöhe auf 22 Meter führt zu einer Herabzonung der festgesetzten Bebauungspläne V-3 und V-83. Betroffen ist eine Baufläche von ca. 146.000 qm mit einer durchschnittlichen Minderung der GFZ (Geschossflächenzahl) von ca. 5,0 auf 3,4. Nach den Bodenrichtwerten ergibt sich bei einer Umsetzung dieses Anliegens ei-ne entschädigungspflichtige Bodenwertminderung von ca. 31 Mio. €. Zudem kann es zu einem Anspruch der Investoren auf eine ganz oder teilweise Rückabwicklung der geschlossenen städtebaulichen Verträge "Ostgüterbahnhof", "Postbahnhof", "Columbushaus" und "BSR Holzmarkstraße" führen. Dabei können Rückzahlungsansprüche von ca. 11.3 Mio. € entstehen.
Aufgrund des frühen Planungsstadiums entstehen bei der Brücke (nur ein Rad-/Fußgängersteg) keine zusätzlichen Kosten.
(B) Alternativantrag der BVV (Beschlossen mit den Stimmen der Linkspartei und der Grünen)
"Stimmen Sie für das Ersuchen an das Bezirksamt, bei der weiteren Gestaltung des Spreeraums im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zwischen Michael- und Elsenbrücke folgende Planungen und Grundsätze umzusetzen:
1. Eine öffentliche, durchgängige Uferpromenade für Alle auf beiden Seiten der Spree mit zusätzlichen Uferparks.
2. Keine Hochhäuser auf der Kreuzberger Spreeseite und Verzicht auf das vorgesehene Hochhaus auf dem Friedrichshainer Osthafengelände.
3. Kein Bau einer weiteren Autobrücke (nur für den öffentlichen Personennahverkehr, Fußgänger und Radfahrer) über die Spree.
4. Forderungen des Bürgerbegehrens (Abstand von Neubauten 50m vom Ufer und keine Hochhäuser) soll das Bezirksamt nur insoweit verfolgen, wie dadurch keine Entschädigungen aus dem Bezirkshaushalt an Eigentümer zu leisten sind.
Begründung:
Spreeufer für Alle – aber ohne Millionen-Entschädigungen
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg will
ein Spreeufer für Alle – aber ohne Entschädigungen in Millionenhöhe an
Grundstückseigentümer und private Investoren.Ein Spreeufer für Alle mit Parks und anderen Freiflächen – dieses Ziel
verfolgt die BVV seit vielen Jahren. Schon jetzt sehen die Planungen eine
durchgängige Uferpromenade auf beiden Seiten der Spree für die
Öffentlichkeit vor. Dazu gehören Freiräume mit viel Grün. Am Spreeufer
entstehen mit dem geplanten „East-Side-Park“ und dem „Park an der Spree“
zwei große Grünflächen zwischen Oberbaum- und Schillingbrücke. All das
konnte in jahrelangem und zähem Ringen mit den Eigentümern der
Spreegrundstücke durchgesetzt werden. An den Planungen wurden die
Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und weit über das gewöhnliche Maß hinaus
beteiligt.Mit diesen Planungen hat der Bezirk schon vor Jahren große Schritte in
Richtung eines Spreeufers für Alle unternommen. Der Grundgedanke des
Bürgerbegehrens findet deshalb auch in der BVV viel Sympathie. Aber die
vollständige Umsetzung der Forderungen würde den Bezirkshaushalt mit vielen
Millionen Euro belasten. Denn die Spreegrundstücke waren und sind nicht
Eigentum des Bezirks. Bei Änderungen der bestehenden Planungen durch die BVV
fallen Entschädigungen an die Eigentümer an – so sieht es die Gesetzeslage
vor. Nach der begründeten Kostenschätzung des Bezirksamts (diesen Unterlagen
beigefügt) kostet die Umsetzung aller Forderungen des Bürgerbegehrens den
Bezirk 162 Millionen Euro.Das ist etwa dreimal so viel, wie der Bezirk jährlich ausgeben kann: Für
seine Kitas, Jugend- und Kultureinrichtungen, die Obdachlosenhilfe,
Gesundheitsdienste und weitere dringend notwendige soziale Angebote. Davon
finanziert der Bezirk auch andere wichtige bürgernahe Dienstleistungen, die
Reinigung und Sanierung von Schulen, die Pflege der Grünflächen und vieles
mehr. Entschädigungszahlungen in dieser Größenordnung würden den Bezirk
deshalb finanziell ruinieren.
Auf der einen Seite Millionen-Entschädigungen für Grundstückseigentümer, auf
der anderen Seite harte Einschnitte und Kürzungen im Bezirkshaushalt zu
Lasten der Bevölkerung in Friedrichshain-Kreuzberg: Das ist aus Sicht der
BVV weder haushaltspolitisch vertretbar noch sozial gerecht.Dennoch hat die BVV in ernsthaften Verhandlungen mit den InitiatorInnen des
Bürgerbegehrens angeboten, deren Ziele überall dort zu übernehmen, wo
Veränderungen der Planungen ohne Entschädigungen machbar sind: So wird der
Bezirk das geplante Hochhaus im Friedrichshainer Osthafen verhindern.
Bauflächen im Bereich Lohmühleninsel, Köpenicker Straße und Mühlenstraße
sollen zu weiteren grünen Parks werden.Die BVV beabsichtigt, mit den Eigentümern und Investoren grundstücksbezogen
über die Schaffung zusätzlicher öffentlicher Freiflächen, den Erhalt von
Zwischennutzungen und die Verringerung der Baudichte weiter zu verhandeln.
Dafür bildet die BVV einen neuen Ausschuss, der gemeinsam mit den
InitiatorInnen des Bürgerbegehrens, Zwischennutzern und dem Bezirksamt die
zukünftige Spreeraumgestaltung berät.Stimmen Sie für ein Spreeufer für Alle – aber ohne
Millionen-Entschädigungen!"Kostenschätzung des Bezirksamts:
Aus der Verwirklichung des mit dem Bürgerentscheid (B) verfolgten Zieles ergeben sich für den Bezirkshaushalt keine zusätzlichen Kosten.
Mediaspree ist ein Investorenprojekt in Berlin mit dem Ziel, Kommunikations- und Medienunternehmen entlang eines Teils des Spreeufers anzusiedeln und diesen Bereich entsprechend umzustrukturieren.
Der Verein Mediaspree e.V. (ursprünglich Spreemedia GmbH) entstand 2001 aus einer privatwirtschaftlichen Initiative eines Zusammenschlusses von Investoren aus der Bau- und Immobilienwirtschaft und Grundstückseigentümern, die nach der Wende die Brachen auf dem ehemaligen Grenzgebiet erworben hatten, sowie Senats-, Bezirks- und IHK-Vertretern. Er sieht seine Aufgabe darin, für den entsprechenden Spree-Bereich Räume und Flächen zu vermitteln, ansässige und ansiedlungswillige Unternehmen zu beraten, Kontakte zu Eigentümern, Behörden und Förderern zu vermitteln und Maßnahmen zum Marketing und zur Imagebildung zu ergreifen.
Größere KartenansichtMediaspree umfasst den 3,7 Kilometer langen und 180 Hektar großen Raum beider Spreeufer zwischen der Jannowitzbrücke und der Elsenbrücke wo Berlin-Mitte, Friedrichshain, Kreuzberg und Alt-Treptow aufeinandertreffen. Die Spree verläuft in diesem Bereich relativ geradlinig auf einer Breite von etwa 150 Metern. Dazwischen befinden sich die Michaelbrücke, die Schillingbrücke und die Oberbaumbrücke. An den Ufern liegen charakteristische Industrie- und Gewerbebauten aus dem 19. und dem frühen 20. Jahrhundert, wie das Eierkühlhaus am Osthafen, sowie verschiedene Neubauten und die East Side Gallery am Nordufer.
Zu den ersten realisierten Investorenprojekten nach der Wende im Mediaspree-Gebiet zählt der Bau der Treptowers und einige Jahre später die Errichtung der ver.di-Zentrale an der Schillingbrücke, sowie der Umbau des Eierkühlhauses als Deutschlandzentrale von Universal Music, dessen Umzug ans Spreeufer Mitte 2002 vom Senat mit 10 Millionen Euro subventioniert wurde. Im Frühjahr 2004 erfolgte die Ansiedlung von MTV Networks Germany in einer ehemaligen Lagerhalle im Osthafen, welche ebenfalls mit millionenhohen Zuschüssen gefördert wurde. VIVA und VIVA Plus folgten 2005, aufgrund der Übernahme durch den MTV-Konzern. Auf dem Areal des ehemaligen Ostgüterbahnhofs wird zurzeit von der Anschutz-Entertainment-Group die O2 World als Multifunktionsarena mit über 16.000 Sitzplätzen errichtet. Zahlreiche Gebäude wie die Osthafenmühle werden zu weiteren Büros umgebaut und das East-Side-Hotel zur Warschauer Straße hin erweitert.
Weitere sich auf dem Areal befindende Projekte, die noch laufenden oder bereits beendeten Bauvorhaben unterliegen, sind neben verschiedenen Gewerbehöfen das Wohn- und Geschäftshaus Atrium an der Spree, das denkmalgeschützte alte Pumpwerk, der Viktoriaspeicher, das Quartier in Orange (ein Projekt der Berliner Stadtreinigungsbetriebe), die Neuen Spreespeicher, der Lichtturm der Oberbaumcity, der Postbahnhof am Ostbahnhof, das Columbus-Haus, die Spreelofts und das Projekt Spreeurban.
Die in der Köpenicker Straße stehende denkmalgeschützte Eisfabrik soll abgerissen und durch einen Glasbau ersetzt werden.Eingeplant ist ein zehn Meter breiter Uferstreifen und eine Parkanlage zwischen Spree und Stralauer Allee um die East Side Gallery. Zur Entlastung des zunehmenden Verkehrsaufkommens soll die im Zweiten Weltkrieg gesprengte Brommybrücke wiedererrichtet werden.
Mediaspree geht einher mit dem Senatsprojekt Stadtumbau West, welches sich neben der Umstrukturierung des Kreuzberger Spreeufers auch explizit um die Entwicklung der Gebiete Neukölln-Südring, Schöneberg-Südkreuz und Tiergarten-Nordring/Heidestraße einsetzt. Die Bundesregierung und das Land Berlin möchten damit nachteiligen Folgen des wirtschaftlichen und demografischen Wandels entgegenwirken, indem „private Investitionen und zukunftsfähige Arbeitsplätze“ ermöglicht werden sollen.
Das Mediaspree-Projekt ist immer wieder breiter Kritik ausgesetzt. Kritisiert wird an dem Projekt unter anderem eine Vertreibung langjähriger Anwohner durch höhere Unterhaltskosten, die sich aufgrund der gezielten Gentrifizierung der umliegenden Wohngebiete ergeben. Der in dem Zusammenhang für den Preisanstieg und kulturellen Wandel synonym verwendete Begriff der „Aufwertung“ wird dabei als rhetorische Fehlinformation betrachtet.
Ebenso in der Kritik steht die Privatisierung des öffentlichen Raums sowie der „Stadtumbau von oben“, da die Interessen und Befürchtungen der Anlieger nicht berücksichtigt werden würden. Kritiker sprechen von einer teilprivatisierten Stadtpolitik, da der Verein Mediaspree Ansprechpartner für Projekte und Investoren in dem Gebiet ist und beklagen die aus öffentlicher Hand finanzierte, für Mediaspree notwendige Infrastruktur an Straßen, Brücken und Beleuchtung. Dabei wird unter anderem auf die millionenhohen Subventionen hingewiesen, mit welchen zugezogene Unternehmen vom Berliner Senat unterstützt wurden.
Die Umgestaltung wildwachsender Spreeufer unterliegt ebenfalls der Kritik. Bemängelt werden die fortan wenigen und engen öffentlich zugänglichen, aber videoüberwachten Uferbereiche und befürchtet wird eine Parkanlage, die von den Werbetafeln der umliegenden Unternehmen geprägt sein werde. Für die Großbildleinwände der O2 World und eine geplante Anlegestelle für Ausflugsboote und Wassertaxis wurde trotz Denkmalschutz ein 45 Meter breites Teil aus der East Side Gallery herausgenommen.
Subkulturen beklagen eine Vertreibung zahlreicher alternativer und individueller Kulturpojekte wie dem Schwarzen Kanal, der Köpi, dem Yaam oder vieler bereits abgerissener Einrichtungen wie dem Ostgut, dem Casino oder dem RazzleDazzle, zu Gunsten großer kommerzieller Veranstaltungeinrichtungen und Unternehmen, und auf Kosten der kulturellen Vielfalt.
Des Weiteren wird kritisiert, dass der MediaSpree e.V. als Mitglieder lediglich Grundstücksbesitzer und Investoren zulässt, dennoch als gemeinnützig anerkannt ist. Hinter dem Ziel eine langfristige und nachhaltige Entwicklung zu einem leistungsfähigen und attraktiven Wirtschafts- und Kulturstandort zu gewährleisten, verberge sich lediglich die Durchsetzung privat-wirtschaftlicher Interessen.
Anwohner befürchten Probleme aufgrund des erhöhten Durchgangsverkehrs welcher sich mit der Fertigstellung der O2 World und dem Bau der neuen Brommybrücke als Autobrücke im Wrangelkiez ergeben wird. Bei der Präsentation einer Verkehrs-Studie zum geplanten Bau der Brommybrücke musste eingeräumt werden, dass Zahlen zur Verdreifachung des Autoverkehrs in der Eisenbahnstraße bewusst unterschlagen wurden. Infolge der zunehmenden Proteste seitens der Anwohner, haben sich mittlerweile auch die lokalen Parteien SPD und Grüne explizit gegen den Bau einer neuen Autobrücke in Friedrichshain-Kreuzberg ausgesprochen.
Die Bürgerinitiative Mediaspree versenken engagiert sich unter dem Slogan „Spreeraum für alle!“ aktiv gegen die Umstrukturierungspläne und protestiert im Rahmen sogenannter Kiezspaziergänge gegen das Projekt.
Die Forderungen der Bürgerinitiative sind ein freier Uferstreifen von 50 Metern, der Verzicht auf Hochhäuser und eine neue Brücke über die Spree, auf der keine Autos zugelassen sein sollen. Die Umsetzung dieser Ziele wird gegenwärtig mittels Bürgerbegehren angestrebt.Hierfür konnten für die 5.500 erforderlichen gültigen Unterschriften bereits nach fünf Monaten 16.000 Unterschriften gesammelt und vorzeitig am 4. März 2008 offiziell beim Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eingereicht werden. Sollte auch der darauf folgende Bürgerentscheid erfolgreich sein und das Mediaspree-Projekt entsprechend eingeschränkt werden, beliefen sich die Entschädigungskosten an die Investoren auf 156 Millionen Euro.
Regionalmanagement mediaspree e.V - Offizielle Projektseite
Mediaspree versenken - Bürgerinitiative gegen Mediaspree
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